Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Mit einer Anmeldung bei SexTropia (nachfolgend "Betreiber" genannt") erklärst Du Dich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Wenn Du mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden bist, musst Du auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht erfüllt haben, dürfen diesen Service nicht benutzen. 1. Gültigkeit 1.1. Für den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. 1.2. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird. 1.3. Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Kundendaten für die jeweilige Dauer der einzelnen Mitgliedschaft. 1.4. Eine Ablehnung oder Beendigung der Mitgliedschaft / des Vertragsverhältnisses durch den Betreiber ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich. 2. Vertragsabschluß 2.1. Der Kunde erklärt dem Betreiber gegenüber, mindestens 18 Jahre alt zu sein. 2.2. Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Kunden anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Kunde sichert deshalb dem Betreiber zu, dem Betreiber auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln. 2.3. Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Kunde sich erfolgreich bei dem Betreiber angemeldet hat. Dem Kunden wird das Zustandekommen des Vertrages per e-Mail bestätigt. 3. Leistungsumfang 3.1. Der Betreiber bietet Kontaktanzeigen im Internet an. Der Kunde hat die Möglichkeit, sich anzumelden und als Mitglied innerhalb der Kontaktanzeigen nach anderen Personen zu suchen. 3.2. Weiterhin werden dem Kunden auf dessen Wunsch hin andere Kunden vermittelt, wobei weder eMail-Adresse noch Telefonnummer oder Postadresse bekannt gegeben werden. 3.3. Der Betreiber kann innerhalb der angegebenen Vertragsdauer keine erfolgreiche Kontaktvermittlung garantieren. Der Betreiber schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg einer Kontaktvermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt. 4. Preise Alle vom Betreiber angebotenen Angebote sind kostenlos, es sei denn sie wurden ausdrücklich anders gekennzeichnet. Eine Nutzung der kostenpflichtigen Angebote ist erst nach Geldeingang möglich. Eine Rückerstattung einbezahlten Guthabens ist ausgeschlossen. Alle Preise und Auszahlungen verstehen sich grundsätzlich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben. 5. Zahlungsbedingungen Die Zahlung des genannten Entgelts von kostenpflichtigen Angeboten ist im voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Der Betrag wird automatisch vom Konto des Kunden abgebucht. Mit einer Anmeldung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Kunde dem Bertreiber eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren/ Kreditkartenabbuchung. Mitgliedschaften, deren Konto einen negativen Stand aufweisen können erst nach Ausgleich des Kontos beendet werden. Der Rückstand ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Bei Rücklastschriften erhebt der Betreiber Gebühren in Höhe von 15 EURO je Rücklastschrift. Der durch die Rücklastschrift weiterhin ausstehende Rechnungsbetrag ist innerhalb der nächsten 7 Werktage nach Eingang der Rücklastschrift von dem Zahlungspflichtigen zu überweisen. Für die korrekte Versteuerung von ausgezahltem Guthaben ist der Kunde selbst verantwortlich. 6. Datennutzung und -weitergabe 6.1. Der Betreiber bedarf zum Betrieb des von ihm angebotenen Services einiger Daten des Kunden. Der Kunde stimmt der Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste des Betreibers anfallenden, zu deren Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. 6.2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. 6.3. Der Betreiber ist berechtigt, Pseudonyme der Kunden mit deren Einverständnis an andere Kunden weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Kunden ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, eMail) eines einzelnen Kunden. 6.4. Der Kunde willigt darin ein, dass seine Daten nicht nur vom Betreiber selbst - gleich unter welcher Domain -, sondern auch von dessen Kooperationspartnern zum Zwecke der Kontaktvermittlung im Internet genutzt werden können. Die Partner können dabei unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts und im Rahmen der Regelung in Ziff. 6.5. Zugriff auf die Datenbank des Betreibers erhalten. 6.5. Der Betreiber ist berechtigt, Dritten sowohl "gruppenbezogene Daten" als auch "beschränkt personenbezogene Daten", die durch fortdauernde persönliche Benutzung des Kunden bekannt werden, mitzuteilen. 6.6. Mit seiner Anmeldung willigt der Kunde ein in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen einen Newsletter sowie Angebote seitens des Betreibers und Kooperationspartner zu erhalten. Der Kunde kann den Empfang dieser eMails jederzeit durch Löschen seiner Anmeldung beenden. 6.7. Die Administration ist berechtigt aus Gründen der Kontrolle der Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, alle die vom Kunden gemachten Daten einzusehen. Dies gilt auch für geschützte und gegebenenfalls kostenpflichtige Daten wie Fotoalben und Webcams. 6.8. Mit seiner Anmeldung willigt der Kunde ein, gegebenenfalls Infomails bestimmter Angebote der Community und Systemmails zu erhalten. Der Kunde kann den Empfang dieser eMails jederzeit durch Löschen seiner Anmeldung beenden. 7. Fristen Die Vertragslaufzeit beginnt mit Schaltung der Anzeige des Kunden im Internet. 8. Vertragsauflösung 8.1. Der Kunde hat jederzeit das Recht, vom abgeschlossenen Vertrag zurückzutreten. Der Kunde hat jedoch kein Recht auf eine Rückerstattung des an den Betreiber gezahlten Entgelts. 8.2. Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung. 8.3. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Kunden vom Betreiber gelöscht. 9. Haftung des Betreibers 9.1. Der Betreiber lehnt jede Haftung für finanzielle, körperliche oder andere Schäden ab, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können. 9.2. Weiterhin kann der Betreiber weder für inkorrekte Angaben in den Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden, noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. 9.3. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Kunden bereitgestellten Informationen sind nicht geprüft. 9.4. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. 9.5. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. 9.6. Der Betreiber ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die diesen AGB zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Hiermit wird gem. § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst Datenschutz Verordnung darüber unterrichtet, dass der Betreiber die Daten der Kunden in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet. 9.7. Durch technische Fehler im System generierte Umsätze sind ausnahmslos komplett von der Auszahlung ausgeschlossen und werden noch beheben des Fehlers wieder vom Konto des Verdieners abgebucht und dem Zahlenden wieder gutgeschrieben. 10. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden 10.1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. 10.2. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Absichten hat die in irgendeiner Konkurrenz zu den vom Betreiber angebotenen Diensten stehen könnten. Die Definition der Konkurrenz obliegt einzig und allein dem Betreiber. Weiterhin verpflichtet sich der Kunde die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. 10.3 Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. 10.4. Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail Adressen und/oder URLs. 10.5. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: - über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten; - ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - keine Daten heraufzuladen, die a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; - ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; - keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen; - E-Mails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden, einschließlich des Anpreisens oder Anbietens von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen von Fällen, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird); - keine Kettenbriefe zu versenden; - keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden; - keine Bilder, Texte oder Sonstige Inhalte, die gegen deutsches Recht verstoßen zu veröffentlichen; - in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen, Messengerdaten o. ä. zu nennen. - im System festgestellte Fehler nicht zu seinem eigenen Vorteil zu missbrauchen. Es muss diese unverzüglich dem Betreiber melden und dafür selbst Sorge tragen, daß ihm dadurch keine Verluste zustande kommen bis der Betreiber den Fehler behoben hat. - keine Bilder zu veröffentlichen, über deren Rechte er nicht verfügt und vor allem solche Bilder nicht gewinnbringend einzusetzen. 10.6. Die Nichtbeachtung einer der zu Ziff. 10.5. genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers rechtsbrechende oder links-/rechtsradikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen. 10.7. Soweit der Kunde mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet und/ oder die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und dabei gegen eine oder mehrere der zu Ziff. 10.5. genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. 10.8. Bei Verdacht auf absichtlich falsch angegebene Mitgliedsdaten und/oder Bilder, die nicht den Kunden darstellen, behält der Betreiber sich das Recht vor den/die betreffenden Account(s) ohne Vorwarnung zu sperren oder ggf. zu löschen. Bestätigt sich der Betrugsverdacht, verfällt der Anspruch auf jegliches Guthaben. Bereits ausgezahltes Guthaben muss innerhalb von 14 Tagen zurückerstattet werden. Das Recht auf weitere rechtliche Schritte behält sich der Betreiber ausdrücklich vor. 11. Sonstiges 11.1. Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. 11.2. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Formerfordernis. 11.3. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.